normale Schrift einschalten   große Schrift einschalten   sehr große Schrift einschalten

infoplan
Baukulturpreis 2017
Homepage Freiwillige Feuerwehr
Maerker Amt Gransee und Gemeinden
Historische Stadtkerne Brandenburg
Historische Dorfkerne Brandenburg
Brandenburg vernetzt
Wetter
Teilen auf Facebook   Teilen auf Twitter   Link verschicken   Drucken
 

Ruhender Verkehr, überwachen


Kurzinformationen

Neben der Polizei überwachen Mitarbeiter der Abteilung Ordnung/Kita/Schulen die Einhaltung der Vorschriften zum Halten und Parken nach der StVO. Verstöße werden durch Verwarnungs- und Bußgelder geahndet. Bei gegenwärtiger Gefahr durch falsch parkende Fahrzeuge ergreift es Maßnahmen zur Gefahrabwehr (Umsetzen von Fahrzeugen, Abschleppen von Fahrzeugen).


Beschreibung

Die Überwachung des ruhenden Verkehrs dient der Durchsetzung der Straßenverkehrsordnung. In Verfahren arbeiten

  • die Polizei (Halterermittlung und Fahndungsüberprüfung)
  • die Kfz-Zulassungsstelle (Halterermittlung)
  • die Abteilung Ordnung/Kita/Schule (Adressen/eigene Verfahren)
  • der Bereich für Umwelt und Natur und
  • die Abschleppfirmen

zusammen. Bei abgestellten Fahrzeugen ohne amtliches Kennzeichen muss entsprechend dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz eine Frist von einem Monat nach Anbringen der Aufforderung zur Entfernung aus dem öffentlichen Verkehrsraum eingehalten werden. Sollte sich der Zustand des Fahrzeuges so verändern, dass eine Gefahr davon ausgeht, ist eine sofortige Beräumung möglich.


Rechtsgrundlagen


Notwendige Unterlagen

Formlose Anzeige bei Verstößen. Wer sich als Zeuge zur Verfügung stellt, wird gebeten, schriftlich oder per Fax auszusagen.


Ansprechpartner


Herr Raik Zisick
Baustraße 56

Telefon (03306) 751303
E-Mail